Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 29. November 2007

I. Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen der Fa. AniMels, Inh. Melanie Horne, Konrad-Adenauer-Str. 70, 30853 Langenhagen und dem Vertragspartner (Partner). Abweichende Vereinbarungen, z.B. in Bestellschreiben, Rahmen- oder Individualvereinbarungen gehen diesen AGB vor.
  2. Es gelten ausschließlich unsere AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Partners erkennen wir nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wird formgerecht zugestimmt. Dieses gilt selbst dann, wenn trotz Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Partners Lieferungen vorbehaltlos angenommen werden.

II. Formerfordernisse und Angebot

  1. Alle Arten von Erklärungen zur Vertragsschließung, -ergänzung, -abwicklung und -beendigung sind nur wirksam, wenn sie in Schrift- oder Textform vereinbart werden. Mündliche Vereinbarungen werden wirksam, wenn sie innerhalb einer Woche in Schrift- oder Textform durch eine Vertragspartei bestätigt werden und unwidersprochen bleiben. Die Aufhebung aller Formerfordernisse bedarf der Schriftform.
  2. Angebote von AniMels sind ohne entgegenstehenden Zusatz unverbindlich und freibleibend. Verbindliche Kaufangebote des Partners können innerhalb eines Zeitraumes von 2 Wochen angenommen werden.
  3. Angebot und Vertragsschluss
    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
    Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

III. Widerrufsrecht (ausschliesslich für Verbraucher)

  1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens, wenn Ihnen diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist und die Warenlieferung bei Ihnen eingegangen ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

    Der Widerruf ist zu richten an:
    AniMels.de
    Inh. Melanie Horne
    Konrad-Adenauer-Str. 70
    30853 Langenhagen
    E-Mail: info@animels.de
    Steuernummer 2711808224
  2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 60 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
  3. 3. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
    • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
    • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
    • zur Lieferung von Zeitschriften, Zeitungen und Illustrierten;
    • zur Erbringung von Wett- oder Lotteriedienstleistungen;
    • die in der Form von Versteigerungen nach § 156 BGB geschlossen werden; dies gilt nicht für Online Versteigerungen.
  4. Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn das Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden kann.
  5. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise umfassen die Lieferung "ab Werk“, ausschließlich Verpackung; die gesondert berechnet werden kann.
  2. Bei allen Preisen handelt es sich um bindende Nettopreise zzgl. der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Die Bezahlung der bestellten Ware ist grundsätzlich per Vorkasse (Vorausüberweisung), oder per Paypal zu entrichten. Hier ist der Kunde insoweit vorleistungspflichtig. In diesem Fall wird die Ware erst mit der vollständigen Verbuchung des Betrages auf dem Konto des Verwenders versandt.

V. Lieferbedingungen

  1. Alle Angaben zu Liefermöglichkeiten, -fristen und -terminen sind annähernd und unverbindlich. Um einen Fixtermin handelt es sich nur, wenn dieser formgerecht und ausdrücklich mit einem Datum und einem Zusatz wie „fix“, „genau“ o.ä. vereinbart ist.
  2. Die Einhaltung der angegebenen Lieferfristen und -termine setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Partners, insbesondere die Abklärung aller technischen, behördlichen, geographischen und finanziellen Fragen voraus. AniMels liefert in der für sie günstigsten Versandart. Die Versandkosten werden dem Partner in Rechnung gestellt.
  3. Kommt der Partner in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft seine Mitwirkungspflichten, ist AniMels berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
  4. Im Falle des Lieferverzuges durch AniMels bleibt der Partner verpflichtet, eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen.
  5. Sofern der Lieferverzug nicht auf eine schuldhafte vorsätzliche Vertragsverletzung beruht, ist die Haftung von AniMels auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

VI. Gefahrübergang und Verpackungen

  1. Der Erfüllungsort ist der Sitz von AniMels in Langenhagen. Die Gefahr für die Lieferung geht auf den Partner über, sobald AniMels die Sache auf Wunsch des Partners an einen anderen Ort als den Erfüllungsort sendet und sie hierzu an einen Spediteur, Frachtführer oder sonstigem Dritten zum Versand übergibt. Die Übernahme der Frachtkosten hat keine Auswirkung auf den Gefahrübergang.
  2. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen. Der Partner verpflichtet sich, für eine Entsorgung auf eigene Kosten zu sorgen.

VII. Mängelrügen, Gewährleistung, Haftung und Verjährung

  1. Ist der Partner Unternehmer hat er die Ware unverzüglich auf etwaige Qualitäts- und Quantitätsabweichungen zu prüfen. Bei offensichtlichen Mängeln die bereits bei einfacher Inaugenscheinnahme erkannt werden können, muss die Rüge bereits bei Übernahme erklärt und auf den Frachtpapieren mit der genauen Bezeichnung des Mangels dokumentiert werden. Bei allen anderen Mängeln ist die Rügen spätestens nach drei Arbeitstagen ab Wareneingang zu erklären. Innerhalb dieser Zeit sind auch Funktionsüberprüfungen durchzuführen einzuholen.
  2. Nach Ablauf der Rügefristen können Sachmängelansprüche nicht mehr geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere für beschädigte Verkaufsverpackungen. Werden Sachen in beschädigten oder fehlenden Verkaufsverpackungen nach Ablauf der Rügefristen an AniMels zurückgegeben, erfolgt dies ausschließlich zur Entsorgung auf Kosten des Partners. Dieser ist nicht berechtigt hierfür Gutschriften zu verlangen oder mit vermeintlichen Rückzahlungsansprüchen aufzurechnen. Sendungen per Nachnahme werden nicht entgegengenommen.
  3. Ist lediglich die Transportverpackung, nicht aber die Sache beschädigt, ist der Partner nicht berechtigt die Annahme zu verweigern. Gibt er die Sache dennoch zurück, geschieht dies auf sein Risiko. Etwaige Mehrkosten hat der Partner zu tragen.
  4. Wählt der Partner bei einer mangelhaften Sache eine Art der Nacherfüllung, kann AniMels diese Art verweigern, wenn die erforderlichen Nachbesserungskosten 80% des Wertes der mangelfreien Sache überschreiten. Wird im Rahmen der Nacherfüllung eine neue mangelfreie Sache geliefert, ist der Partner verpflichtet, auf Anforderung von AniMels die mangelhafte Sache herauszugeben.
  5. Farb- und Formabweichungen sind in geringen Maßen bzw. Nuancen möglich. Ansprüche könne hieraus nicht abgeleitet werden.
  6. AniMels haftet für vorsätzliche Vertragsverletzungen. Im Falle der groben Fahrlässigkeit oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, mit Ausnahme der Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  7. Würde durch einen Lieferverzug ein untypisch hoher Schaden entstehen, ist der Partner verpflichtet, AniMels vor Vertragsschluss hierüber in Textform zu unterrichten. Der Partner hat die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um einen evtl. eintretenden Schaden gering zu halten.
  8. Eine im Rahmen von AGB geregelte pauschalierte Verzugsentschädigung oder Vertragsstrafe wird nicht anerkannt.
  9. Die Verjährungsfrist von Mängelansprüche beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang. Ist der Partner ein Verbraucher bleibt es bei den gesetzlichen Gewährleistungsrechten.

VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Die Gegenstände der Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher gegen den Partner aus der jeweiligen Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche Eigentum von AniMels. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist es dem Partner untersagt, die Gegenstände zu verpfänden, sicherungszuübereignen, weiterzuveräußern, zu verarbeiten, umzubilden oder mit anderen Gegenständen zu verbinden.
  2. Tritt AniMels rechtmäßig vom Vertrag zurück, z.B. weil der Partner eine fällige Leistung trotz angemessener Nachfristsetzung nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, kann es die Vorbehaltsware sofort herausverlangen.

VIV. Rechtswahl und Gerichtsstand

  1. Für alle Vertragsverhältnisse zwischen AniMels und ihrem Partner gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des CISG oder das Recht eines anderen Staates wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  2. Gerichtsstand ist Hannover
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